§ 1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Unternehmen Lederstrumpf Braunschweig und dem Besteller gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt das Unternehmen Lederstrumpf Braunschweig nicht an, es sei denn, das Unternehmen Lederstrumpf Braunschweig hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
Ihr Vertragspartner für alle Bestellungen ist Lederstrumpf Braunschweig, Inhaber Horst Baseniak, Münzstraße 3, 38100 Braunschweig.
Lederstrumpf Braunschweig (www.lederstrumpf-braunschweig.de) ist die Bezeichnung für den Online-Shop des Unternehmens Lederstrumpf Braunschweig.
§ 2 Vertragsschluss
Die Auflistung von Artikeln und Preisen im Rahmen des Internetangebotes stellt im Rechtssinn die Aufforderung zur Abgabe von Angeboten dar.
Ihre Bestellung wird verbindlich ausgelöst, wenn Sie die Schaltfläche (Button) „Jetzt Kaufen“ anklicken. Die Bestellung stellt ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Wenn Sie eine Bestellung bei Lederstrumpf Braunschweig aufgeben, schicken wir Ihnen eine E-Mail, die den Eingang und Einzelheiten Ihrer Bestellung bei uns bestätigt. Diese E-Mail Bestätigung stellt keine Annahme Ihres Angebotes dar, sondern informiert Sie zunächst darüber, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zu Stande, wenn wir das/die bestellte(n) und lieferbare(n) Produkt(e) an Sie versenden und den Versand an Sie durch die In-Rechnung-Stellung der lieferbaren Produkte per E-Mail bestätigen. Über Produkte aus ein und derselben Bestellung, die nicht in der Rechnung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zu Stande. Der Vertrag kommt mit der Firma Lederstrumpf Braunschweig zu Stande.
Lederstrumpf Braunschweig bietet keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an. Auch unsere Produkte für Kinder können nur von Erwachsenen gekauft werden.
Lieferungen ausserhalb von Deutschland sind grundsätzlich nur unter Berücksichtigung der zusätzlich anfallenden Lieferkosten möglich. Eventuell zusätzlich anfallende Zollkosten sind vom Käufer und nicht vom Lederstrumpf Braunschweig zu tragen.
§ 3 Widerrufsbelehrung
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Das nachfolgende Widerrufsrecht besteht nicht, wenn die von Ihnen bestellte Ware für Ihre eigene gewerbliche oder selbstständige berufliche Tätigkeit verwendet werden soll.
Widerrufsrecht:
- Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen einen Kaufvertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Lederstrumpf Braunschweig, Inhaber Horst Baseniak, Münzstraße 3, 38100 Braunschweig, Tel.: 0531-41564, E-Mail: info@lederstrumpf-braunschweig.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, einen Kaufvertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
- Der Widerruf ist zu richten an: Lederstrumpf Braunschweig, Inhaber Horst Baseniak, Münzstraße 3, 38100 Braunschweig
Folgen des Widerrufs:
- Wenn Sie einen Kaufvertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf eines Kaufvertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf eines Kaufvertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen nicht notwendigen Umgang mit den Waren zurückzuführen ist, der Einfluss auf die Beschaffenheit, Eigenschaften oder Funktionsweise der Waren hat.
- zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind, und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist, oder Waren die eindeutig für die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind wie z.B. Lederstücke, Gürtel, Maßanfertigungen usw.
- zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde wie z.B. Flüssigkeiten wie Pflegemittel usw.
§ 4 Lieferung
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich.
Falls Lieferanten des Unternehmens Lederstrumpf Braunschweig nicht die bestellten Waren liefern, ist Lederstrumpf Braunschweig zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Besteller unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Der bereits bezahlte Kaufpreis wird unverzüglich erstattet.
§ 5 Fälligkeit, Zahlung und Verzug
Der Besteller kann den Kaufpreis bei Abholung im Geschäft bar bezahlen.
Im Versand werden folgende Zahlungsweisen angeboten:
- Bezahlung vor Ort
- PayPal
- Vorkasse
Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist Lederstrumpf Braunschweig berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls Lederstrumpf Braunschweig ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist Lederstrumpf Braunschweig berechtigt, diesen geltend zu machen.
§ 6 Besonderheiten beim Kauf auf Rechnung
Die Lieferadresse oder die Hausanschrift müssen mit der Rechnungsadresse identisch sein und innerhalb Deutschlands liegen. Für Leistungen, die online übermittelt werden wie z.B. für den Kauf von Gutscheinen ist die Zahlung auf Rechnung nicht möglich. Der Gesamtpreis wird mit Erhalt der Rechnung fällig.
Bei Zahlung auf Rechnung prüft und bewertet Lederstrumpf Braunschweig die Datenangaben der Besteller und pflegt bei berechtigtem Anlass einen Datenaustausch mit Wirtschaftsauskunfteien.
§ 7 Aufrechnung und Zurückbehaltung
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, oder von Lederstrumpf Braunschweig anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruh.
§ 8 Eigentumsvorbehalt und Mehrwertsteuer
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von Lederstrumpf Braunschweig.
Die im Lederstrumpf Braunschweig aufgeführten Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer).
§ 9 Mängelhaftung
Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, kann der Besteller Nacherfüllung (Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung) verlangen. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Besteller bei einem nicht unerheblichen Mangel vom Vertrag zurücktreten, den Kaufpreis mindern oder Schadensersatz geltend machen. Die Abtretung dieser Ansprüche des Bestellers ist ausgeschlossen.
Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers, gleich aus welchen Rechtsgründen, ausgeschlossen. Lederstrumpf Braunschweig haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet Lederstrumpf Braunschweig nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die Haftung von Lederstrumpf Braunschweig ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller Ansprüche aus § 1, 4 Produkthaftungsgesetz geltend macht.
Sofern Lederstrumpf Braunschweig fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.
Erfolgt die Nacherfüllung im Wege einer Ersatzlieferung, ist der Besteller verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an Lederstrumpf Braunschweig zurückzusenden. Geht die Ware nicht innerhalb dieser Frist bei Lederstrumpf Braunschweig ein, ist Lederstrumpf Braunschweig berechtigt, Ersatz für die zuerst gelieferte Ware zu verlangen und diesen von dem zur Zahlung benannten Zahlungsmittel abzubuchen.
Die Verjährungsfrist beträgt vierundzwanzig Monate, gerechnet ab Lieferung.
§ 10 Datenschutz
Die Daten des Bestellers werden ausschließlich im Rahmen der geltenden Datenschutz Gesetze genutzt und verarbeitet. Wir nutzen diese Informationen für die Abwicklung von Bestellungen, die Lieferung von Waren und das Erbringen von Dienstleistungen einschließlich der Zurverfügungstellung der Online-Plattform für Käufer sowie die Abwicklung der Zahlung (bei Rechnungskauf auch für erforderliche Prüfungen). Wir verwenden Ihre Informationen auch, um mit Ihnen über Bestellungen, Produkte, Dienstleistungen und über Marketingangebote zu kommunizieren sowie dazu, unsere Datensätze zu aktualisieren und Ihre Kundenkonten bei uns zu unterhalten und zu pflegen sowie dazu, Inhalte wie z. B. Wunschzettel abzubilden und Ihnen Produkte oder Dienstleistungen zu empfehlen, die Sie interessieren könnten. Wir nutzen Ihre Informationen auch dazu, unser Geschäft und unsere Plattform zu verbessern, einem Missbrauch unserer Website vorzubeugen oder einen zu entdecken oder Dritten die Durchführung technischer, logistischer oder anderer Dienstleistungen in unserem Auftrag zu ermögliche.
§ 11 Anwendbares Recht
Es gilt deutsches Recht.
§ 12 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen oder Regelungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so soll an die Stelle der unwirksamen Regelung die gesetzliche Regelung treten, die der unwirksamen Regelung am nächsten kommt.
Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr finden. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.